Corona-Schutzimpfung – und der ausdrückliche Wunsch einer 15jährigen
Der nachdrückliche Wunsch einer 15 – Jährigen gegen Covid-19 geimpft zu werden ist als Akt der Selbstbestimmung in besonderem Maße
Weiterlesen…Die Grundschule in Corona-Zeiten – und die Familiengerichte
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde einer Mutter nicht zur Entscheidung angenommen, mit der diese sich gegen familiengerichtliche Entscheidungen gewandt hatte,
Weiterlesen…Die private Samenspende – und das Umgangsrecht des leiblichen Vaters
Ein Umgangsrecht kann dem leiblichen Vater auch im Fall der sogenannten privaten Samenspende zustehen1. Die von § 1686 a Abs.
Weiterlesen…Die Unterhaltspflicht der Großeltern
Nicht nur Eltern müssen ihren Kindern Unterhalt zahlen, solange diese zur Schule gehen oder sich noch in einer Ausbildung befinden.
Weiterlesen…Das ausländische Unterhaltsverfahren – und die Verfahrensbenachrichtigung
Unter welchen Voraussetzungen kann eine nach dem Verfahrensrecht des Ursprungsstaats erfolgte rein fiktive Zustellung der Benachrichtigung vom Unterhaltsverfahren ein Anerkennungshindernisses
Weiterlesen…Das Mädchen mit Namen Alexa (oder Siri)
Ein Mädchen, dessen Vornamen mit einem bekannten Sprachassistenten identisch ist, hat einen Anspruch auf Änderung ihres Vornamens. In dem hier
Weiterlesen…Stiefkindadoption in der Patchwork-Familie
Heutzutage gibt es immer mehr „Patchwork“-Familien. In manchen Fällen stellt sich dann die Frage nach der Adoption eines Kindes durch
Weiterlesen…Internationale Zuständigkeit im Sorgerechtsverfahren – und der Wegzug des Kindes
Das Gericht eines EU-Mitgliedstaats behält die nach der Brüssel-IIa-Verordnung bestehende Zuständigkeit in einem das Sorgerecht betreffenden Rechtsstreit nicht, wenn der
Weiterlesen…Scheidung – mit Abendgabe
Die anläßlich einer Eheschließung in Syrien versprochene Abendgabe ist auch dann zu zahlen, wenn die Ehegatten in der Folgezeit nach
Weiterlesen…Rückführung eines Kindes – zu seinem in Spanien lebenden Vater
Das Bundesverfassungsgericht hat die Vollstreckung eines familiengerichtlichen Beschlusses des Amtsgerichts Bamberg1, in dem festgestellt wird, dass die antragstellende Mutter verpflichtet
Weiterlesen…Das Ende einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft – und kein Ausgleichsanspruch
Nach Beendigung einer unehelichen Lebensgemeinschaft bestehen keine Ausgleichsansprüche für Luxusausgaben bei gehobenem Lebensstil. Während einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft geschenkte Gegenstände und
Weiterlesen…Der eBay-Verkäufer als umsatzsteuerpflichtiger Unternehmer
Veräußert ein Verkäufer auf jährlich mehreren hundert Auktionen Waren über die Internetplattform „ebay“, liegt eine nachhaltige und damit umsatzsteuerrechtlich unternehmerische
Weiterlesen…Sorgerechtsentziehung – wegen des Verdachts der Kindesmisshandlung
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde von Eltern nicht zur Entscheidung angenommen, denen wegen des Verdachts erheblicher Misshandlungen ihres zu den
Weiterlesen…Der nicht-binäre Elternteil – und der bockige Standesbeamte
Die anfängliche Weigerung eines Standesamtes, eine Person nicht-binärer Geschlechtszugehörigkeit als Elternteil ins Geburtsregister einzutragen, kann nach späterer Adoption und daraufhin
Weiterlesen…2. Staatsexamen – und die Klausurkopien per Datenschutz
Absolventen der zweiten juristischen Staatsprüfung haben gemäß Art. 15 Abs. 1 und Abs. 3 Satz 1 i.V.m. Art. 12 Abs.
Weiterlesen…Das Umgangsrecht des Samenspenders mit dem adoptierten Kind
Dem leiblichen Vater eines Kindes steht ein Umgangsrecht auch dann zu,wenn das Kind mit seiner Einwilligung von der eingetragenen Lebenspartnerin
Weiterlesen…Unterbringung in einer jugendpsychiatrischen Einrichtung – und der kurze Prozess des Oberlandesgerichts
Das Bundesverfassungsgericht hat einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, der fachgerichtliche Verfahren zu Grunde lagen, in denen der damals fünfzehnjährige Beschwerdeführer erfolglos die
Weiterlesen…Der Streit der Eltern um die Corona-Schutzimpfung
Sind die Eltern über Durchführung einer Corona-Schutzimpfung ihres fast 16-jährigen impfbereiten Kindes uneinig, kann die Entscheidungsbefugnis auf den der Empfehlung
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