Die Ehewohnung nach der Ehescheidung
Der Bundesgerichtshof hatte aktuell die Frage zu beantworten, wie lange nach Rechtskraft der Scheidung ein Ehegatte vom anderen die Überlassung
Weiterlesen…Kategorie: Ehe
Aktuelle Rechtsnachrichten zur Eheschließung und den Wirkungen der Ehe.
Versorgungsausgleich – und der Tod eines Ehegatten während des Abänderungsverfahrens
Im Abänderungsverfahren nach § 51 VersAusglG (Totalrevision) ist die Vorschrift über den Tod eines Ehegatten (§ 31 VersAusglG) uneingeschränkt anzuwenden;
Weiterlesen…Die im Libanon geschlossene Ehe mit einer 16jährigen
Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell erneut mit dem seit dem 22. Juli 2017 geltenden Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen zu
Weiterlesen…Versorgungsausgleich – und der Anspruch auf Ausgleich von Kapitalzahlungen
Von § 22 VersAusglG erfasst werden solche Versorgungsanrechte, die aufgrund fehlender Ausgleichsreife nicht dem Wertausgleich bei der Scheidung unterliegen, sondern
Weiterlesen…Die im Ausland erfolgte Privatscheidung
Die sich in einem behördlichen oder gerichtlichen Verfahren stellende Vorfrage der Anerkennung einer im Ausland erfolgten Privatscheidung ausländischer Staatsangehöriger ist
Weiterlesen…Insolvenzanfechtung bei Zahlungen des Unterhaltsschuldners
Ein unterhaltspflichtiger Schuldner kann trotz erkannter Zahlungsunfähigkeit bei Vornahme von Unterhaltszahlungen ohne Gläubigerbenachteiligungsvorsatz handeln, wenn sich die einzelnen Unterhaltszahlungen in
Weiterlesen…Versorgungsausgleich – und die externe Teilung von Betriebsrenten
§ 17 des Gesetzes über den Versorgungsausgleich (VersAusglG) ist, wie jetzt das Bundesverfassungsgericht auf eine Richtervorlage des Oberlandesgerichts Hamm1 entschied,
Weiterlesen…Kinderehen
Der Bundesgerichtshofs hat ein bei ihm anhängiges Verfahren ausgesetzt und dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung vorgelegt, in dem es maßgeblich auf
Weiterlesen…Ohne Trennungsjahr geschieden
Einer Ehefrau, die während ihrer langjährigen Ehe häufig die Aggressivität und Gewalttätigkeit des Ehemannes ausgehalten hat, ist ein Festhalten an
Weiterlesen…Unterhalt – und seine Verwirkung
Ein nicht geltend gemachter Unterhaltsanspruch kann grundsätzlich schon vor Eintritt der Verjährung und auch während der Hemmung nach § 207
Weiterlesen…Der unzumutbare Elternunterhalt
Auch wenn Kinder normalerweise zum Elternunterhalt verpflichtet sind, kann diese Verpflichtung durch frühere Verfehlungen des Elternteils gegenüber dem Kind entfallen.
Weiterlesen…Unterhaltsabänderung – und die Präklusion
Ist ein Abänderungsantrag des Unterhaltsgläubigers auf Erhöhung des durch Urteil oder Beschluss titulierten Unterhalts vollständig abgewiesen worden, so kann ein
Weiterlesen…Ehebedingte Nachteile – und die geringeren Rentenanwartschaften
Ehebedingte Nachteile im Sinne des § 1578 b Abs. 1 Satz 2 BGB können nicht mit den durch die Unterbrechung
Weiterlesen…Nachehelicher Unterhalt – und seine Befristung oder Herabsetzung
Nach § 1578 b Abs. 1 Satz 1 BGB ist ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt auf den angemessenen Lebensbedarf herabzusetzen,
Weiterlesen…HIV-Hilfe – und die Bemessung des nachehelichen Unterhalts
Leistungen nach § 16 Abs. 1 des Gesetzes über die humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen (HIV-Hilfegesetz, HIVHG) bleiben
Weiterlesen…Rentenbeiträge als Schadensersatz – und der Versorgungsausgleich
Dem Versorgungsausgleich unterliegen auch solche Anrechte, die aufgrund Direktleistungen von Beiträgen durch Dritte gemäß § 119 Abs. 1 SGB X
Weiterlesen…Kündigung einer Vollkaskoversicherung – und die Schlüsselgewalt des Ehegatten
Die Kündigung einer Vollkaskoversicherung stellt ein Geschäft zur Deckung des Lebensbedarfs nach § 1357 BGB dar. Ein Ehegatte kann daher
Weiterlesen…Versorgungsausgleich – und die in der Behindertenwerkstatt erworbenen Anwartschaften
Das durch die Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen erworbene Anrecht unterfällt grundsätzlich dem Versorgungsausgleich. Der Anrechtserwerb durch einen
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